AGB | SiriaMermaiding

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über
unsere Website www.siria-mermaiding.de geschlossenen Verträge zwischen uns,
SiriaMermaiding, Inhaberin Anja Schmidt, Theodor-Heuss-Str. 14, 75417 Mühlacker,
Telefon: +49 (0) 15114144024, E-Mail: info@siria-mermaiding.de und Ihnen als unseren Kunden.

Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem geschlossenen Vertrag
getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen,
unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir
der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf unserer Website stellt kein bindendes
Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über die Website durch Anklicken des Buttons
„Zahlungspflichtig Buchen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die
Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr
gegebenenfalls bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung
unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche
Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs
zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung
oder durch die Erbringung der vereinbarten Leistung annehmen.
(5) Ein Vertrag mit Minderjährigen kommt nicht zustande. Vertragspartner werden dann
ausschließlich der/die gesetzliche(n) Vertreter des Minderjährigen.
(6) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Kapazitäten für die Leistungen
verfügbar, so teilen wir dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die
Dienstleistung dauerhaft nicht erbringbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab.
Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist die vom Kunden in der Bestellung
bezeichnete Dienstleistung nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir dies dem Kunden
ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

§ 3 Leistungsinhalt

(1) Wir erbringen unsere Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Ein subjektiv
erwarteter Erfolg des Kunden kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden.
Gegenstand des Vertrags ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die
Herbeiführung eines bestimmten Ziels.
2) Wir sind berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistungserbringung
aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder
Weiterentwicklung des Leistungsinhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche
Veränderung des Leistungsinhaltes eintritt und die Änderung für Sie zumutbar ist.
3) Die von uns angebotenen Leistungen finden je nach vereinbartem Umfang statt; Ort,
Zeitpunkt und Dauer ergeben sich aus unseren Kursangeboten. Wir sind berechtigt, Ort und
Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig
mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
4) Im Kurspreis enthalten ist der Eintritt in das jeweilige Schwimmbad zu den vereinbarten
Kurszeiten (inkl. 10 Minuten vor Kursbeginn und 20 Minuten nach Kursende).
Darüberhinausgehende Eintritte und Anfahrtskosten sind vom Kunden oder den gesetzlichen
Vertretern selbst zu entrichten.

§ 4 Durchführung der Kurse

(1) An Feiertagen und in Schulferien finden keine Kurse statt, sofern nicht explizit etwas
anderes vereinbart wurde.
(2) Voraussetzung für die Teilnahme eines Minderjährigen an einem Kurs ist, dass dieser
selbstständig die Toilette aufsuchen, sich abtrocknen und umziehen kann und das
Verbleiben bei der Gruppe gewährleistet ist. Stellt sich während des Kurses heraus, dass
diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, behalten wir uns vor, den Vertrag
außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen/beenden. Beträge für noch verbleibende,
nicht wahrgenommenen Einheiten werden anteilig erstattet.
(3) Vor Kursbeginn und während der Laufzeit ist die gesundheitliche Eignung des
Kursteilnehmers sicherzustellen und von diesem oder dessen gesetzlichen Vertreter ggf.
ärztlich festzustellen. Stellt sich während des Kurses heraus, dass diese gesundheitlichen
Voraussetzungen nicht gegeben oder entfallen sind, behalten wir uns vor, den Vertrag
außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen/beenden. Beträge für noch verbleibende,
nicht wahrgenommenen Einheiten werden anteilig erstattet.
(4) Erfolgt die Teilnahme eines Minderjährigen im Beisein seines gesetzlichen Vertreters,
obliegt diesem auch während der Kursdauer die gesetzliche Aufsichtspflicht.
(5) Ist für den Kurs eine bestimmte Teilnehmerzahl erforderlich (Mindestteilnehmerzahl) und
wird diese nicht erreicht, behalten wir uns vor den Kurs nicht durchzuführen. Ist die maximale
Teilenehmerzahl erreicht, behalten wir uns vor Ihr Angebot abzulehnen oder Sie auf eine
Warteliste zu setzen. Sollte ein Platz frei werden, teilen wir Ihnen dies unverzüglich mit.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Preisangaben auf unserer Website sind Komplettpreise inkl. der gesetzlichen

Umsatzsteuer.
(2) Der Kurspreis ist spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu
bezahlen.
(3) Der Kurspreis ist im Voraus in jedem Fall vor Kursbeginn zu entrichtet, sofern nicht
explizit etwas anderes vereinbart wurde. Wir behalten uns vor, die Teilnahme am Kurs so
lange zu verweigern, bis wir den vollständigen Kurspreis erhalten haben.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn,
Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur
Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder
Gegenansprüche aus demselben Vertrag geltend machen.
(4) Ein Zurückbehaltungsrecht dürfen Sie nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus
demselben Vertrag herrührt.

§ 6 Leistungsausfall

(1) Wir sind berechtigt, einen Termin zur Leistungserbringung abzusagen, sofern bei uns
oder einem von uns eingesetzten Dritten eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik,
Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die
uns ohne eigenes Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin zu
erbringen.
(2) Der Auftragnehmer ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Kunden/Kursteilnehmer
möglichst zeitnah mitzuteilen.) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Kunden ein
Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.
(3) Im Falle einer Absage werden wir dem Kunden gegebenenfalls einen Ersatztermin
anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, werden wir dem Kunden eine
bereits gezahlte Vergütung (ggf. anteilig) erstatten.
(4) Die Erstattung umfasst lediglich den bei uns tatsächlich eingegangen Betrag, also
abzüglich der Kosten und Gebühren, die bei dem vom Kunde gewählten Zahlungsweg
angefallen sind. Der Kunde kann diese Kostenbelastung verringern oder vermeiden, indem
er einen möglichst kostengünstigen Zahlungsweg wählt.
(5) Tritt der Kunde von dem Vertrag zurück oder verweigert die Teilnahme, ohne dass dafür
ein wichtiger vom Kunden zu benennender Grund vorliegt, sind wir berechtigt die vereinbarte
Vergütung zu verlangen. Dabei müssen wir uns jedoch anrechnen lassen, was an
Aufwendungen durch die Nichtteilnahme erspart und durch eine anderweitige Verwendung
der Leistung erworben oder böswillig nicht erworben wurde.
(6) Ist der Teilnehmer krankheitsbedingt dauerhaft nicht in der Lage am gebuchten Kurs
teilzunehmen, hat er dies durch entsprechenden Nachweis, z.B. ärztliche Bescheinigung
nachzuweisen. Dem Kunden steht dann ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Bei
kurzfristigen Ausfällen erfolgt keine Erstattung der Kursgebühr.

§ 7 Haftung

(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf
Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei
Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig
vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des
vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung
vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden
Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Eine Haftung für Diebstahl in den Räumlichkeiten des Schwimmbads wird ausdrücklich
nicht übernommen.
(5) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter
und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht
werden.
(6) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir
den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache
übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der wir mit dem Kunden eine Vereinbarung über
die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Urheberrechte

Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die auf unserer Website veröffentlicht werden,
Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche
Zustimmung nicht gestattet.

§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer
Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die
Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen
Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland
haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die
örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.